BLUE ENTERTAINMENT AG

Maschinenstrasse 10

8005 Zürich

Allgemeine Bedingungen zum Abonnementsvertrag für das SKY-PROGRAMMANGEBOT (Satellit)

1. Parteien und Gegenstand des Vertrages

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln den Bezug des von der BLUE ENTERTAINMENT AG vermarkteten digitalen SKY Programmangebotes («SKY Programmangebot») für den Satellitenempfang durch den Abonnenten.

1.2 Der Empfang der Programme durch den Abonnenten darf ausschliesslich mittels eines dem Abonnenten von der BLUE ENTERTAINMENT AG leihweise zur Verfügung gestellten, von SKY zugelassenen Digitalreceivers (einschliesslich der Festplatte) («RECEIVER») oder CI PLUS-Moduls («CI PLUS-MODUL») und der von der BLUE ENTERTAINMENT AG leihweise zur Verfügung gestellten Smartcard («SMARTCARD») erfolgen (Ziffer 6). Der Abonnementsvertrag berechtigt nur zum Empfang der Programme zum eigenen privaten Gebrauch in den privaten Räumen des Abonnenten in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein («HAUSHALT»). Jegliche Weiterverbreitung ausserhalb dieser Räume ist vom Abonnenten zu verhindern.

2. Programmangebot

2.1 Über den aktuellen Umfang des SKY Programmangebotes gibt die Website https://sat.blue.ch Auskunft. Die BLUE ENTERTAINMENT AG kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

2.2 Die BLUE ENTERTAINMENT AG behält sich vor, das SKY Programmangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Änderungen gibt die BLUE ENTERTAINMENT AG dem Abonnenten in geeigneter Weise bekannt.

2.3 Solange der Gesamtcharakter des abonnierten SKY Programmangebotes erhalten bleibt, begründet dies kein ausserordentliches Kündigungsrecht des Abonnenten. Andernfalls kann der Abonnent den Abonnementsvertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2). Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Betrifft die Änderung lediglich ein oder mehrere SKY Zusatzpaket(e) oder etwaige SKY Paketoptionen (Ziffer 12.1), ist der Abonnent nur berechtigt, das betroffene Zusatzpaket oder die betroffene Paketoption vorzeitig zu kündigen. Voraussetzung für eine vorzeitige Kündigung ist auch in diesem Fall, dass der Gesamtcharakter des betreffenden SKY Zusatzpaketes oder der betreffenden SKY Paketoption durch die Änderung nicht erhalten bleibt.

3. Abonnementsgebühren

3.1 Die Gebühren für das SKY Programmangebot richten sich nach der jeweils aktuellen, auf https://sat.blue.ch publizierten Preisliste. Der Abonnent akzeptiert die jeweils geltenden Gebühren mit seiner Bestellung.

3.2 Der Abonnent verpflichtet sich, die Gebühren während der gesamten Vertragsdauer entsprechend der vereinbarten Zahlungsperiode im Voraus bis spätestens am letzten Tag des Vormonats der geschuldeten Zahlungsperiode zu bezahlen. Der Abonnent trägt sämtliche Kosten, die der BLUE ENTERTAINMENT AG durch einen Zahlungsverzug entstehen. Insbesondere schuldet der Abonnent der BLUE ENTERTAINMENT AG einen Verzugszins von 5 % sowie eine Mahngebühr von CHF 5.– pro Mahnung.

3.3 Bei Zahlungsverzug kann die BLUE ENTERTAINMENT AG, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung und bis zur vollständigen Nacherfüllung durch den Abonnenten diesem ihre Leistungen verweigern, weitere Massnahmen zur Verhinderung weiteren Schadens treffen, die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern und / oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Aus einer zu Recht erfolgten Verweigerung der Leistungen entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Abonnenten, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt die BLUE ENTERTAINMENT AG den Abonnementsvertrag, schuldet der Kunde die Abonnementsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2).

3.4 Die Gebühren können von der BLUE ENTERTAINMENT AG jederzeit angepasst werden. Gebührenerhöhungen gibt die BLUE ENTERTAINMENT AG dem Abonnenten vorgängig in geeigneter Weise bekannt. Erhöht die BLUE ENTERTAINMENT AG die Gebühren so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Abonnenten führen, kann der Abonnent den Abonnementsvertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Gebührenanpassungen infolge Änderung von Steuer- oder Abgabesätzen (z.B. Mehrwertsteuer) gelten nicht als Gebührenerhöhungen und berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung.

4. Aktivierungspauschale

Die Aktivierungspauschale, welche bei Vertragsabschluss zu bezahlen ist, dient zur Deckung der Kosten für den technischen und administrativen Aufwand. Sie verbleibt bei Vertragsauflösung der BLUE ENTERTAINMENT AG.

5. Programmführer

Den Abonnenten wird nach Wahl der BLUE ENTERTAINMENT AG unentgeltlich ein Programmheft oder ein elektronischer Programmführer geboten.

6. Receiver und Smartcard

6.1 Die BLUE ENTERTAINMENT AG überlässt dem Abonnenten während der Vertragsdauer leihweise einen RECEIVER und eine SMARTCARD zum Programmempfang.

6.2 Auf Anfrage und soweit verfügbar kann die BLUE ENTERTAINMENT AG dem Abonnenten leihweise ein SKY zertifiziertes CI PLUS-MODUL abgeben. Soweit die BLUE ENTERTAINMENT AG aus rechtlichen Gründen verpflichtet ist, die Ausgabe von CI PLUS-MODULEN oder den Empfang des SKY Programmangebotes über das CI PLUS-MODUL einzustellen, verpflichtet sich der Abonnent zur Rückgabe des CI PLUS-MODULS (Ziffer 6.7) und zur Bereitstellung eines RECEIVERS.

6.3 Der RECEIVER und die SMARTCARD und gegebenenfalls das CI PLUS-MODUL berechtigen den Abonnenten nur zum Empfang der abonnierten Programme in seinem HAUSHALT. Der Abonnent darf die SMARTCARD nur zum Programmempfang über ein mit einem einzelnen RECEIVER oder gegebenenfalls dem CI PLUS-MODUL kombiniertes, in demselben HAUSHALT befindliches TV-Endgerät bzw. gegebenenfalls CI PLUS-Receiver nutzen. Die gleichzeitige Nutzung mehrerer Receiver oder CI Plus-Module mit nur einer SMARTCARD oder die Verteilung der Verschlüsselungsinformationen der SMARTCARD über ein Netzwerk (z.B. (W)LAN, VPN, Internet) ist unzulässig, sofern nichts anderes ausdrücklich vertraglich mit der BLUE ENTERTAINMENT AG vereinbart ist.

6.4 Die BLUE ENTERTAINMENT AG behält sich die jederzeitige Aktualisierung der Software und / oder Hardware von RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL vor.  Der Abonnent verpflichtet sich zur sorgfältigen Behandlung von RECEIVER und SMARTCARD und gegebenenfalls CI PLUS-MODUL und ist für deren vertragsgemässen Gebrauch verantwortlich. Jede Modifikation oder Manipulation durch den Abonnenten an RECEIVER, SMARTCARD und / oder CI PLUS-MODUL ist unzulässig. Der Abonnent ist verpflichtet, die BLUE ENTERTAINMENT AG über alle Schäden an RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL oder deren Verlust unverzüglich zu unterrichten. Der Abonnent haftet für die aussergewöhnliche Abnützung von RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL und Beschädigung durch unsachgemässe Behandlung sowie für deren Verlust und Beschädigung durch Feuer, Blitzschlag, Wasser, Diebstahl usw.

6.5 Bei Störungen ist der Kundendienst der BLUE ENTERTAINMENT AG unverzüglich zu benachrichtigen. Die BLUE ENTERTAINMENT AG ist für den raschen Ersatz eines defekten RECEIVERS, einer defekten SMARTCARD oder eines defekten CI PLUS-MODULS besorgt. Der Ersatz erfolgt kostenlos, soweit Schäden nicht auf ein Verschulden des Abonnenten zurückzuführen sind. Der Abonnent ist nicht berechtigt, Eingriffe in die Software und / oder Hardware von RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL vorzunehmen bzw. vornehmen zu lassen. Der Abonnent gewährt der BLUE ENTERTAINMENT AG oder einem von der BLUE ENTERTAINMENT AG autorisierten Installateur, nach vorheriger Vereinbarung, jederzeit Zutritt zu den technischen Einrichtungen des Abonnenten, d.h. den Anschlüssen und den Endgeräten gemäss Ziffer 7.1 («EINRICHTUNGEN»), sowie zu RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL. Für den Unterhalt und allfällige Reparaturen der EINRICHTUNGEN ist der Abonnent selbst verantwortlich. Ein Anspruch auf Rückvergütung bzw. Anrechnung der für die Zeit des Ausfalls der EINRICHTUNGEN oder von RECEIVER, SMARTCARD und / oder des CI PLUS-MODULS geschuldeten Gebühren besteht nicht.

6.6 RECEIVER, SMARTCARD und gegebenenfalls CI PLUS-MODUL bleiben während der gesamten Vertragsdauer im Eigentum der BLUE ENTERTAINMENT AG bzw. von SKY und des Verschlüsselungsanbieters. Die Begründung von Pfand- und Retentionsrechten zugunsten Dritter daran ist ausdrücklich wegbedungen. Im Falle von Pfändung, Retention oder Arrestierung ist der Abonnent verpflichtet, dies der BLUE ENTERTAINMENT AG unverzüglich mitzuteilen und das zuständige Betreibungs- bzw. Konkursamt auf das Eigentum der BLUE ENTERTAINMENT AG bzw. des Verschlüsselungsanbieters an RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL hinzuweisen.

6.7 Bei Vertragsbeendigung (unabhängig, ob ordentlich oder vorzeitig gekündigt oder auf sonstige Weise beendet) oder bei Rückzug des CI PLUS-MODULS (Ziffer 6.2) müssen RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL innert zwei Wochen auf eigene Kosten und Gefahr des Abonnenten unbeschädigt an die BLUE ENTERTAINMENT AG zurückgegeben werden bzw. bei ihr eintreffen. Kommt der Abonnent dieser Verpflichtung nicht nach, ist vom Abonnenten bis zur ordnungsgemässen Rückgabe von RECEIVER, SMARTCARD und CI PLUS-MODUL eine monatliche Miete im Betrag von CHF 19.90 zu bezahlen.

7. Mitwirkungspflichten des Abonnenten

7.1 Der Abonnent ist für die Bereitstellung, Installation und Inbetriebnahme sämtlicher zum Empfang der von ihm abonnierten SKY Programme erforderlichen Anschlüsse selbst verantwortlich. Es obliegt ihm zudem die Bereitstellung, Installation und Inbetriebnahme eines kompatiblen TV-Endgerätes sowie die Installation und Inbetriebnahme von RECEIVER und SMARTCARD. Soweit die BLUE ENTERTAINMENT AG dem Abonnenten ein CI PLUS-MODUL zur Verfügung gestellt hat, obliegt dem Abonnenten für die Dauer einer solchen Ausleihe (Ziffer 6.2) die Bereitstellung, Installation und Inbetriebnahme eines kompatiblen Endgerätes (TV-Endgerät sowie gegebenenfalls CI PLUS-Receiver) sowie deren Installation und Inbetriebnahme.

7.2 Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) des Abonnenten ist der BLUE ENTERTAINMENT AG unverzüglich mitzuteilen. Wünscht der Abonnent eine Änderung des von ihm bei Vertragsschluss gewählten Zahlungsmittels (einschliesslich des Wechsels einer vom Abonnenten bei Vertragsschluss angegebenen Kreditkarte) hat der Abonnent die BLUE ENTERTAINMENT AG davon rechtzeitig im Voraus in Kenntnis zu setzen.

8. Haftung BLUE ENTERTAINMENT AG

8.1 Die BLUE ENTERTAINMENT AG haftet nicht für mögliche Schäden, die dem Abonnenten durch die Installation oder den Betrieb von RECEIVER, SMARTCARD und gegebenenfalls CI PLUS-MODUL an ihm gehörenden oder sonstigen Gegenständen entstehen. Die BLUE ENTERTAINMENT AG haftet weder für mögliche Schäden, die dem Abonnenten durch die Installation oder den Betrieb der EINRICHTUNGEN entstehen, noch dafür, dass die einzelnen vom Abonnenten verwendeten Geräte miteinander kompatibel sind. Jegliche Haftung der BLUE ENTERTAINMENT AG für den möglichen Verlust bzw. die reparaturbedingte Löschung von Daten, insbesondere auch im Rahmen der Aktualisierung von Software, welche die BLUE ENTERTAINMENT AG und SKY jederzeit kostenlos vornehmen können, ist ausgeschlossen.

8.2 Die BLUE ENTERTAINMENT AG ist nicht verantwortlich für Störungen oder Unterbrechungen der Programme aufgrund von höherer Gewalt sowie für andere Umstände, die nicht dem Einflussbereich der BLUE ENTERTAINMENT AG unterliegen, wie Handlungen oder Unterlassungen der anderen Fernmeldedienstanbieter, von Stromversorgern und anderen dritten Dienstleistungsanbietern. Die BLUE ENTERTAINMENT AG haftet insbesondere auch nicht für Störungen, Unterbrüche, Benutzereinschränkungen oder für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte.

9. Urheberrechte

Das Mitschneiden von Sendungen auf Datenträger zur Verwendung ausserhalb des privaten Kreises des Abonnenten (Familie, Freundeskreis) ist unzulässig und verstösst gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Der Abonnent ist insbesondere nicht berechtigt, jegliche Programminhalte öffentlich vorzuführen oder zugänglich zu machen, z.B. durch den Upload in sog. Peer-to-Peer Netzwerke, und / oder kommerziell zu nutzen. Die Weiterverbreitung oder der Empfang von Sendungen in öffentlich zugänglichen Räumen wie z.B. Restaurants, Bars, Hotels, Kinos, Theatern, Ausstellungen, Schaufenstern etc. ist unzulässig und verstösst gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Im Falle einer unerlaubten Verwendung des SKY Programmangebotes verstösst der Abonnent nicht nur gegen seine vertraglichen Pflichten gegenüber der BLUE ENTERTAINMENT AG, sondern er verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch die BLUE ENTERTAINMENT AG sowie Dritte zu rechnen.

10. Missbrauch

10.1 Der Abonnent ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienstleistungen der BLUE ENTERTAINMENT AG, namentlich im Zusammenhang mit dem Empfang des SKY Programmangebotes,  die abonnementsvertraglichen Bestimmungen (einschliesslich dieser AGB) sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere ist jede andere als die im Abonnementsvertrag bzw. diesen AGB umschriebene Verwendung von RECEIVER und SMARTCARD durch den Abonnenten oder durch Dritte ausdrücklich untersagt. Untersagt sind insbesondere die Vornahme von Eingriffen in die Soft-und / oder Hardware durch den Abonnenten selbst oder Dritte, die Überlassung von RECEIVER, SMARTCARD und / oder CI PLUS-MODUL an Dritte, die mutwillige Beschädigung sowie der Anschluss bzw. die Nutzung in einem anderen als dem vertraglich vereinbarten HAUSHALT. Schäden und Verluste sind der BLUE ENTERTAINMENT AG unverzüglich mitzuteilen. Bei Diebstahl von RECEIVER, SMARTCARD und /oder CI PLUS-MODUL hat der Abonnent einen entsprechenden Polizeirapport beizubringen.

10.2    Die BLUE ENTERTAINMENT AG ist berechtigt, bei rechts- oder vertragswidrigem Verhalten des Abonnenten, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung und bis zur vollständigen Nacherfüllung durch den Abonnenten diesem ihre Leistungen verweigern, weitere Massnahmen zur Verhinderung weiteren Schadens zu treffen, die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern und / oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos aufzulösen. Aus einer zu Recht erfolgten Verweigerung der Leistung entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Abonnenten, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt die BLUE ENTERTAINMENT AG den Abonnementsvertrag, schuldet der Kunde die Abonnementsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2).

11. Datenschutz

Die BLUE ENTERTAINMENT AG verpflichtet sich, die Kundendaten sorgfältig zu behandeln und nur im Rahmen der Schweizerischen Datenschutzgesetzgebung zu verwenden. Mit der Annahme dieser AGB gibt der Abonnent sein Einverständnis, dass die BLUE ENTERTAINMENT AG seine personenbezogenen Daten, namentlich die bei der Bestellung angegebenen sowie die beim Kundendienst und bei der Nutzung von Dienstleistungen anfallenden Daten, sammeln und bearbeiten dürfen. Die BLUE ENTERTAINMENT AG ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Abonnenten zur technischen und organisatorischen Abwicklung und Erfüllung der Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie für eigene Marketing- und Werbezwecke zu verwenden, namentlich auch zur bedarfsgerechten Gestaltung und Entwicklung ihrer Dienstleistungen und für massgeschneiderte Angebote. Die BLUE ENTERTAINMENT AG ist weiter berechtigt, die Kundendaten des Abonnenten an Dritte weiterzugeben, die mit der Abwicklung von Kundenbeziehungen oder mit dem Inkasso ausstehender Rechnungsbeträge beauftragt sind, sowie diese Daten zu Marketing- und Werbezwecken an ausgewählte Partnerfirmen weiterzugeben. Der Abonnent hat jederzeit die Möglichkeit, die Verwendung seiner Daten zu Werbe- und Marketingzwecken mittels schriftlicher Mitteilung an die BLUE ENTERTAINMENT AG zu untersagen (BLUE ENTERTAINMENT AG, Kundendienst, Müllerenstrasse 3, 8604 Volketswil).

12. Dauer und Kündigung des Abonnementsvertrages

12.1 Die Mindestvertragsdauer für das Grundpaket des SKY Programmangebotes («SKY Grundpaket») beträgt 12 Monate. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Freischaltung der SMARTCARD. Im Rahmen des Abonnementsvertrages für das SKY Grundpaket können jederzeit Zusatzprogrammpakete («SKY Zusatzpakete») abonniert werden. Ebenso ist eine Erweiterung des Abonnements auf von der BLUE ENTERTAINMENT AG zusätzlich zum Grund- oder dem jeweiligen Zusatzpaket etwaig angebotene zusätzliche Programmpakete («SKY Paketoptionen») jederzeit möglich. Für die SKY Zusatzpakete und SKY Paketoptionen gilt keine spezielle Mindestvertragsdauer.

12.2 Der Abonnementsvertrag für das SKY Grundpaket und / oder die SKY Zusatzpakete und / oder SKY Paketoptionen kann ohne Kostenfolgen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf das Ende jeden Monats, für das SKY Grundpaket erstmals auf das Ende der Mindestvertragsdauer, gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ein SKY Zusatzpaket kann nur zusammen mit der dazugehörigen SKY Paketoption, das SKY Grundpaket nur zusammen mit den SKY Zusatzpaketen und SKY Paketoptionen gekündigt werden.

12.3 Kündigt der Abonnent vorzeitig, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2), schuldet er, ausser in den gemäss diesen AGB ausdrücklich vorgesehenen Fällen, die Abonnementsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist («Restlaufgebühren»).

Dies gilt insbesondere auch bei Wegzug aus dem von der BLUE ENTERTAINMENT AG versorgten Gebiet oder bei Aufhebung des Satellitenanschlusses des Abonnenten.

12.4 Mit Beendigung des Abonnementsvertrages werden alle ausstehenden Beträge, insbesondere auch die Restlaufgebühren, fällig.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Die BLUE ENTERTAINMENT AG behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB werden den Abonnenten in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sind die Änderungen für den Abonnenten nachteilig, kann er bis zum Inkrafttreten der Änderung den Abonnementsvertrag auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als akzeptiert.

13.2 Die Übertragung des Abonnementsvertrages oder von Rechten oder Pflichten aus diesem Vertrag bedarf beidseitiger schriftlicher Zustimmung. Die BLUE ENTERTAINMENT AG kann den Abonnementsvertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Abonnenten an die CT Cinetrade AG oder eine andere Gesellschaft übertragen, sofern die CT Cinetrade AG diese Gesellschaft direkt oder indirekt kontrolliert. Weiter ist die BLUE ENTERTAINMENT AG berechtigt, ohne Zustimmung des Abonnenten, den Abonnementsvertrag oder Forderungen daraus zu Inkassozwecken an Dritte zu übertragen bzw. abzutreten.

13.3 Der Abonnementsvertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

AGB Satellit, gültig ab Mai 2021

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